Erdogan gewinnt - Was sagt das uns?

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Erdogan gewinnt - Was sagt das uns?

24. Juni 2018 - 23:08
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Der amtierende Präsident Erdogan gewinnt die Präsidentschaftswahl und wird erneut für fünf Jahre das Amt führen. Im Parlament hat die Allianz der AKP-MHP die Mehrheit sichern können und kann die parlamentarische Arbeit anführen. Wie konnte das trotz der negativen Beurteilung sogenannter Experten im Ausland, vor allem in den hiesigen Gefilden, dazu kommen, dass sie so daneben liegen?

Erdogan gewinnt - Was sagt das uns?

Kommentar - Der amtierende Präsident Erdogan gewinnt die Präsidentschaftswahl und wird für fünf Jahre das Amt führen. Im Parlament hat die Allianz der AKP-MHP die Mehrheit sichern können und kann die parlamentarische Arbeit anführen. Wie konnte das trotz der negativen Beurteilung sogenannter Experten im Ausland, vor allem in den hiesigen Gefilden, dazu kommen, dass sie so daneben liegen? Sie meinten unter anderem, mit mathematischen Formeln eine Vorhersage treffen zu können, die in der Türkei jedoch schon immer soziologischen Naturgesetzen unterlag.

Die Wahlen in der Türkei sind beendet, die Wahllokale haben geschlossen, die Auszählung der Stimmen ist im vollen Gange. Die Stimmen sind fast ausgezählt, die Ergebnisse der zahlreich vertretenen türkischen Medien verändern sich kaum noch. Letztendlich wird das Endergebnis des Hohen Wahlausschusses ausschlaggebend sein, auch wenn die "Verlierer" noch darum feilschen und darauf hoffen, dass die Zahlen sich entscheidend zu Gunsten der Opposition verändern.

Die Niederlage ist manipuliert, so der Grundtenor der Opposition - Das Kredo kann und will ich nicht mehr hören...

Derzeit kritisiert die Opposition die Nachrichtenagentur Anadolu. Ihre "unsauberen" Methoden der vorläufigen Ergebnisveröffentlichung würden dazu dienen, die Moral der oppositionellen Wähler negativ zu beeinflussen - wohlgemerkt mit vorläufigen Ergebnissen. Vergleicht man jedoch die Ergebnisse aller Berichterstatter in der Türkei, sind tatsächlich gravierende Unterschiede festzustellen, zumindest in der prozentualen Angabe der ausgezählten Wahlurnen und der Wählerstimmen. Wie soll aber eine Abstimmung noch negativ beeinflusst werden, wenn die Abstimmung längst beendet ist und das Ergebnis zumindest in den ungeöffneten Wahlumschlägen schlummern und das Endergebnis spätestens am Montag vom Hohen Wahlausschuss veröffentlicht wird? 

Das Ergebnis steht spätestens nach der Veröffentlichung im Staatsanzeiger fest, und spätestens dann ist die Ernüchterung darüber sehr groß. Es hindert auch keinen, sich umfassend zu informieren, sprich, mehrere vorläufige Abstimmungsergebnisse der türkische Medien hinzuzuziehen und sich ein Bild darüber zu machen. Genau das ist aber ein Grundproblem von Beobachtern, die im Ausland auch vorherrscht...

Zurück zu den hiesigen Medien, Politikern, Experten und Vertretern von deutschen Institutionen, die sich in Türkeistudien seit Wochen um Kopf und Kragen geredet haben, in dem sie allesamt vorhersagten, dass die AKP ihre Mehrheit verliert und sich mit dem Oppositionsbündnis ein Kopf an Kopf rennen liefert. Außerdem sagten sie voraus, dass der amtierende Präsident in die Stichwahl gehen wird, um im zweiten Wahlgang seinen CHP-Rivalen Muharrem Ince zu schlagen.

Das Problem an der Sache ist, dass die Informationen auf dem sich die Meinungen, Schlussfolgerungen und Bewertungen bildeten, ausschließlich auf Oppositionsquellen oder auf eigenem Wunschdenken beruhten. Man war tatsächlich der Meinung, dass die Opposition die Weisheit mit Löffeln gefressen hat und die amtierende Regierungspartei sowie die Allianzpartei MHP ständig mit Falschinformationen auf Stimmenfang geht und daher nicht mitberücksichtigt werden kann. Mit ein wenig mehr Skepsis gegenüber der einseitigen Informationsquellen sowie das Risiko auch die andere Meinung anzuhören, wäre diesen Experten eine Bruchlandung wie dieser erspart geblieben.

Das kommt davon, wenn man bestimmte Bevölkerungsschichten aufgrund ihrer politischen Präferenz einfach außen vorlässt, sie nicht kennt, ihre Meinung gar nicht wissen will und sich einseitig mit Material versorgen lässt oder auf Experten vertraut, die bei ihren Analysen samt und sonders schon immer grottenschlecht lagen.

Noch immer ist unter vereinzelten Experten, Politikern und Journalisten das Wunschdenken vorhanden, die Opposition könnte irgendwie doch noch das Parlament anführen, auch wenn das Präsidentenamt an Erdogan verloren geht, schließlich sei die Auszählung ja noch nicht beendet. Derzeit wird wild spekuliert, wie es sein kann, dass unter anderem die MHP ihre Stimmen beinahe halten konnte, während die AKP sowie die CHP im Gegensatz zu 2015 rund 4 Prozent verloren haben. Vielleicht liegt es daran, dass diese beiden Parteien an die MHP verloren haben, während die neue IYI-Partei bereits bei ihrer Abspaltung von der MHP eine feste prozentuale Stimme mit sich nahm?

Und dann erst die prokurdische HDP, der man einen rasanten Stimmenzuwachs bescheinigte, jetzt aber erkannt haben will, wie trotz des "Drucks" durch den "Autokraten" die Partei ihre Stimmen doch noch halten konnte und das als Sieg verkauft. Ein Zuwachs hat die HDP jedenfalls nicht erreicht und kann sich daher wieder am Ergebnis von 2015 orientieren. Es zeigt auch, dass die Mehrheit der kurdischstämmigen Türken mit der HDP oder "ihrem" Präsidentschaftskandidaten nichts am Hut haben, schließlich wird der HDP angelastet, den Friedensprozess nicht gerettet, vielmehr torpediert zu haben. Für das Parlament ist die HDP jedenfalls weiterhin das Haar in der Suppe, manche regen sich über ihre Parlamentssitze auf, andere streichen sie beiseite und schauen auf das überragende Ergebnis der AKP-MHP-Allianz, die schließlich die parlamentarischen Aufgaben anführen wird.

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl hat allzu deutlich aufgezeigt, dass die hiesigen Medien, Journalisten, Politiker und Experten bei ihren Expertisen die breite Masse der türkischen Wähler sowie das Ergebnis des Volksreferendums nicht berücksichtigt und sich ausschließlich mit Wunschdenken der oppositionellen Wählern eingedeckt haben. Der HDP und anderen Kleinparteien und deren Kandidaten ist es zu verdanken, dass die Präsidentschaft von Erdogan im ersten Wahlgang entschieden werden konnte. Es war z.B. ein grober politischer Fehler von Selahattin Demirtas, als Präsidentschaftskandidat der HDP in die Opferrolle zu schlüpfen, die HDP im Alleingang antreten zu lassen, schließlich minimierte er damit die Erfolgschancen von Ince und der CHP, der einzigen noch wahrnehmbaren Opposition. Und dann gibt es noch die Anführer der Kleinparteien Saadet und Vatan, die ihre politische Karriere auf den Prüfstand bringen müssten.

Festhalten sollte man auch, dass die hiesigen türkischstämmigen "Experten" die Medien, Politiker und Experten schon vor geraumer Zeit davor gewarnt haben, türkische Innenpolitik nach Deutschland zu transferieren und hier Wahlkampf für die Opposition zu betreiben. Man hat breit und tief darauf hingewiesen, dass die Türken sich vom Ausland oder von ausländischen Moralaposteln nicht einreden lassen, wer für die Türkei gut oder schlecht ist. All das hat man in den Wind geschlagen und erhält nun die Quittung dafür. In Deutschland hat Erdogan eine überwältigende Mehrheit hinter sich, während die AKP-MHP knapp 64 Prozent erhält. Entsprechend deutlich sind auch die Ergebnisse in den Benelux-Ländern, Österreich oder Frankreich.

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