Türkei-Wahlen: OSZE meldet keine Vorkommnisse

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Türkei-Wahlen: OSZE meldet keine Vorkommnisse

24. Juni 2018 - 15:07
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat zahlreiche Wahlbeobachter in die Türkei entsendet, um die Wahlen zu begleiten. Die Leiterin der OSZE-Mission berichtet von uneingeschränkten Zugang zu den Wahllokalen. Bisher gebe es keine Unstimmigkeiten so die OSZE-Leiterin. Auch die türkischen NGO´s berichten von keinen ernstzunehmenden Vorkommnissen. Unterdessen sind im Land insgesamt 10 ausländische Staatsbürger vorläufig festgenommen worden, die sich als offizielle Wahlbeobachter ausgegeben hatten. 

In Suruç wurde unterdessen ein Fahrzeug von der Polizei mit Schußwaffengebrauch angehalten

Ankara / TP - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat zahlreiche Wahlbeobachter in die Türkei entsendet, um die Wahlen des Präsidenten und des Parlaments zu begleiten. Die Wahlen begangen heute um 8 Uhr Ortszeit und enden um 17 Uhr. Danach beginnt die Auszählung der Wählerstimmen. Erste Ergebnisse werden ab 18 Uhr erwartet. 

Die Leiterin der OSZE-Mission Audrey Glover berichtet von uneingeschränkten Zugang der Wahlbeobachter in die Wahllokale. In der türkischen Hauptstadt Ankara trat Glover vor die Presse, um zur Mittagsstunde erste Eindrücke zu der Präsidentschafts- und Parlamentswahl bekannt zu geben. "Die OSZE-Delegation traf bislang auf keine Hindernisse und wir beobachten die Wahl in der von uns angewandten Methodik" sagte Glover weiter.

Rund 415 Beobachter aus acht internationalen Organisationen wurden in die Türkei entsendet, um die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu verfolgen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte 234 Beobachter, während die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZEPA) 72 Wahlbeobachter aufgeboten hat. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat 35 und die Parlamentarische Versammlung des Mittelmeerraumes (PAM) 10 Beobachter entsandt.

Türkischen Medienberichten zufolge wurden Ausländer ohne Akkreditierung (der OSZE oder anderer internationaler Organisationen bzw. des türk. Innenministeriums) welche sich als "Wahlbeobachter" ausgaben hatten, in Wahllokalen von der Polizei festgenommen. In der Provinz Ağrı sollen drei Franzosen, in Şırnak drei Deutsche, in Batman ein und in Diyarbakır drei Italiener vorläufig festgenommen worden sein.

Die von Oppositionsparteien mit Gewerkschaften und Bürgerinitiativen gegründete "Plattform für faire Wahlen" (Adil Secim Platformu) hat derzeit kursierende Meldungen in sozialen Medien, wonach Unstimmigkeiten oder Manipulationen der Wahlstimmzettel  festgestellt worden seien, dementiert. Man dürfe Meldungen auf sozialen Medien derzeit kein Glauben schenken, solle die Ergebnisse der Organisation abwarten. In sozialen Netzwerken kursieren derzeit wilde Gerüchte, wonach unter anderem im Landkreis Suruç blockweise Stimmzettel manipuliert worden seien. Ausserden geht das Gerücht um, die Stempelfarbe würde sich nach einer gewissen Zeit verflüchtigen. Das führe zur Ungültigkeit der Stimmzettel. 

In Suruç wurde unterdessen ein Fahrzeug von der Polizei mit Schußwaffengebrauch angehalten, drei Personen flüchteten daraufhin, wurden aber gefasst. Laut Medienberichten wurden im Fahrzeug insgesamt vier Säcke mit Wahlzetteln gefunden. Welche Partei oder Kandidat davon hätte profitieren können, das geht aus den derzeitigen Berichten nicht hervor. Der Hohe Wahlausschuss (YSK) hat eine Untersuchung eingeleitet. Angeblich sollen die Stimmzettel einerseits mit Demirtas, andererseits mit der HDP vorgestempelt sein.

Gerüchten zufolge wurde auch in Diyarbakır der Versuch unternommen, Wahlzettel in ein Wahllokal zu schmuggeln. Angeblich sollen Polizeibeamte involviert sein. Bilder von Beamten die im Hof mit Wahlzetteln stehen, werden viral verbreitet. Es geht aber daraus nicht hervor, ob die Beamten die Wahlzettel hineinschmuggeln wollten oder sie den Schmuggel vereitelt haben und die Wahlzettel beschlagnahmt haben. Teyit.org berichtet dagegen, dass die Meldungen falsch sind. Es handle sich lediglich um eine Nachlieferung von Wahlzetteln durch die Polizei, beauftragt von der YSK.

In Ağrı wurden drei Personen festgenommen, die versucht haben sollen, Wahlzettel zu manipulieren. Neben den drei Personen wurde auch ein Wahlleiter verhaftet, der zur prokurdischen HDP gehören soll.

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