Nordirak: Barzani kündigt Rückzug vom Amt

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Nordirak: Barzani kündigt Rückzug vom Amt

29. Oktober 2017 - 20:49
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Masud Barzani, Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, hat seinen Rückzug angekündigt. Nach der Ankündigung kam es zu Unruhen in der nordirakischen Hauptstadt Erbil, melden irakische Beobachter.

Nordirak: Barzani kündigt Rückzug vom Amt

Erbil / TP - Masud Barzani, Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, der seit dem 13. Juni 2005 an der Macht ist, hat seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt. In einem Schreiben an das kurdische Parlament soll der 71-Jährige mitgeteilt haben, seine Amtszeit nicht über den 1. November hinaus zu verlängern. Das bestätigte auch ein Regierungsvertreter am Samstagabend. Das Regionalparlament hat die Ankündigung Barzanis angenommen, heißt es aus Erbil weiter. In einer Fernsehansprache kritisierte Barsani die internationale Gemeinschaft. Die Kurden seien von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen worden, so Barsani. Nach der Ankündigung kam es in Erbil zu Unruhen.

Am Freitag hatte der Berater des türkischen Präsidialamts İlnur Çevik erklärt, dass der Kurdenpräsident seit der Krise mit der irakischen Zentralregierung die Konfliktparteien hingehalten habe und kein Ausweg mehr sehe. İlnur Çevik forderte den Rückzug von Barzani, um den Weg frei zu machen, dass die irakischen Kurden einen unumstrittenen Führer wählen können.

Barzani, der sich seit 2005 an der Macht behaupten konnte, sitzt seit 2013 trotz der kurdischen Regionalverfassung, die für den Präsidenten nur zwei Amtszeiten vorsieht. Barzanis Amtszeit wurde 2013 jedoch durch das Parlament nochmals um zwei Jahre verlängert. Regulär endete seine Präsidentschaft am 19. August 2015, doch erst Ende Oktober 2017 kündigte er an, zum 1. November zurückzutreten und keine Verlängerung seines Mandats anzustreben. 

Die irakische Stadt Kirkuk und die umliegenden Erdölfelder konnte Barzani wegen zunehmender Spannungen mit der Zentralregierung Anfang September 2017 nicht mehr behaupten. Mit dem Abhalten eines Unabhängigkeitsreferendums Ende September zog er massive Kritik auf sich. Zwar stimmte eine überwältigende Mehrheit der irakischen Kurden für eine Abspaltung der Kurdengebiete vom Irak. Die Zentralregierung in Bagdad, die das Votum ablehnt und eine Annullierung seines Ergebnisses fordert, griff in der Folge aber konsequent gegen die Regionalregierung durch und riss umstrittene Gebiete im Nordirak wieder an sich.

Nach der Ankündigung, sein Amt zu räumen und nicht mehr als Kanditat zur Verfügung stehen zu wollen, kam es in Erbil zu Unruhen. Wütende Demonstranten zogen durch das Viertel des Regionalparlaments. Laut Augenzeigen fielen dabei auch Schüsse. Manche Demonstranten versuchten in das Regionalparlament einzudringen, wurden durch Sicherheitskräfte davon abgehalten. 

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