Türkei: Kurdische Nachrichtenagenturen verboten

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Türkei: Kurdische Nachrichtenagenturen verboten

30. Oktober 2016 - 22:57
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Per Notstandsverordnung hat die türkische Regierung zwei weiteren Nachrichtenagenturen, 10 Zeitungen und 2 Zeitschriftenmagazinen den weiteren Betrieb und Vertrieb untersagt, darunter der DIHA.

Türkei: Kurdische Nachrichtenagenturen verboten - DIHA und JINHA

Ankara / TP - Mit einer Notstandsverordnung, die während eines Ausnahmezustandes einem Gesetz gleichkommt, hat die türkische Regierung die Schließung weiterer Nachrichtenagenturen, Zeitungen und Zeitschriften beschlossen. 

Die am vergangenen Samstag im Staatsanzeiger veröffentlichte Notstandsverordnung 675 (KHK/675) listet dabei die Namen der betroffenen Medien auf, die nur einen Punkt unter weiteren Verordnungen betrifft. Die Verordnung umfasst auch weitere Maßnahmepakete der Regierung während des Ausnahmezustands, die seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli vorherrst. 

Laut der Notstandsverordnung unter Punkt 5 wird die Schließung der besagten Medien, mit der gegensätzlichen, propagandistischen Betätigung über die türkische Regierung und dem Ausnahmezustand begründet. 

Betroffen von dieser Verordnung sind die kurdischsprachigen Nachrichtenagenturen Dicle Haber Ajansı (DIHA) und Jin Haber Ajansı (JINHA), die Zeitungen Azadiya Welat, Özgür Gündem, Yüksekova Haber, Batman Çağdaş, Cizre Postası, İdil Haber, Güney Express, Prestij Haber, Urfanatik, Kızıltepe’nin Sesi sowie die Zeitschriftenmagazine Tiroj, Evrensel Kültür und Özgürlük Dünyası.

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