Will Erdogan eine Diktatur in der Türkei errichten?

März 23, 2017 - 14:45
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Quelle: Die Weltwoche, Nr.11/2017

Stuttgart / TP - "Es ist ja schon richtig. Dieser Präsident hat eine ungeheure, fast schon beängstigende Machtfülle: Er ernennt und entlässt den Regierungschef und die Minister. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Er ernennt höchste zivile und militärische Amtsträger. Er kann den Ausnahmezustand ausrufen, was die Verfassung verklausuliert als «erforderliche Massnahme» umschreibt. Der Präsident kann die Mitglieder im Obersten Rat der Richter ernennen, einem Gremium, dem er selbst vorsitzt. Und während seiner Amtszeit geniesst er Immunität vor Strafverfolgung.

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