Bundesregierung

Die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, auch Bundeskabinett genannt, ist ein Verfassungsorgan und übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus.

Zuletzt

Antisemitische Straftaten und die Aufklärungsrate - 2017

Antisemitismus mit einer rechtsextremen Tätermotivation im klassischen Sinne (Täter also Neonazis, Hooligans und vergleichbare): Im Jahr 2017 wurden zum Stichtag 31.

Weiterlesen

PKK trägt Konflikt auf die Straßen Berlins

Berlin / TP - Seit mehreren Wochen tragen Sympathisanten und Aktivisten der Terrororganisation PKK ihren Konflikt in deutschen Städten aus.

Weiterlesen

Finanzierung von Imamen Sache der Muslime und nicht der Politik

Kommentar - Mit immer abstruseren Scheindebatten um mutmaßliche Auslandsfinanzierungen von islamischen Gemeinschaften, vor allem mit Bezug zur türkisch-islamischen DITIB, ATIB oder IGMG wird der Eindruck erweckt, das Ausland steuere diese in Deuts

Weiterlesen

Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2018

Antwort der Bundesregierung vom 7. Dezember 2018 zu Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2018.

Quelle: Drucksache 19/6333

Weiterlesen

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2018

Die Antwort der Bundesregierung vom 14. November 2018 zu antisemitischen Straftaten im dritten Quartal 2018. Seit dem 1.

Weiterlesen

Politisch motivierte Kriminalität rechts zwischen März und September 2018

Die Antworten der Bundesregierung zu politisch motivierter Kriminalität rechts zwischen März und September 2018.

Quelle: Bundesregierung Drucksache 19/2416, 19/3358, 19/3737, 19/4302, 19/4962, 19/5777

Weiterlesen

Der bewaffnete Kampf aus dem Untergrund und ihre Sympathisanten

Kommentar - Seit kurzem kursiert eine Filmaufnahme der TKP/ML in den sozialen Medien, die das ganze Dilemma der westlichen Regierungen erbarmungslos offenlegt.

Weiterlesen

470 Neonazis, allein in NRW 102 Neonazis abgetaucht

Osnabrück / NEX – Bundesweit werden 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht, der von den Behörden aber nicht vollstreckt werden kann

Weiterlesen