Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit gesetzgebendes Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin.

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Armenier-Resolution vor dem Europäischen Gerichtshof

Wiesloch / TP - Seit der Annahme der sogenannten Armenier-Resolution des Bundestages am 2. Juni 2016, sind beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe insgesamt 8 Verfassungsbeschwerden eingegangen.

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Bundestag zückt Joker für Deniz Yücel

Kommentar / TP - Mit einem offenen Brief an den türkischen Botschafter in Berlin, Ali Kemal Aydin, will man offenbar die Türkei dazu drängen, Deniz Yücel sowie seinen Kolleginnen und Kollegen freizulassen, damit die "freie Arbeit" ermöglicht wird.

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Strafverfahren gegen Baschar Hafiz al Assad in Deutschland

Karlsruhe / TP - Die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen den syrischen Machthaber Baschar Hafiz al-Assad gemäß dem Völkerstrafgesetzbuch wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen haben die Rechtsanwälte Serkan Alkan, Dr.

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Armenier-Resolution des Bundestages: 8 Verfassungsbeschwerden

Karlsruhe / TP - Seit der Annahme der sogenannten Armenier-Resolution des Bundestages am 2. Juni 2016, sind beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe insgesamt 8 Verfassungsbeschwerden eingegangen und noch anhängig.

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PKK-Sympathisantin Dagdelen wittert Spionage

Berlin / TP - Die Linken-Abgeordneten Sevim Dağdelen (41) und Heike Hänsel (50) werfen der türkischen Regierung vor, selbst im Bundestag in einem "geschützten Raum" zu beobachten und dann in der Türkei berichte darüber zu verfassen.

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Van Aken wartet auf Erlaubnis der Türkei

Berlin / TP - Erneut ist der Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei im Fokus der deutschen Presse, auf der Bundeswehrsoldaten stationiert sind.

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Eklat im Mainzer Druckkunstmuseum

Es sollte eine Ausstellung über die "Schriftkunst und Bilderzauber" des armenischen Buchdrucks werden. Es endete in einem politischen Debakel, als man auch noch den sogenannten Völkermord in der Ausstellung mit erwähnte.

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