Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EGMR

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der Konvention in allen Unterzeichnerstaaten überprüft.

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Europarat: Gewaltexzess am Rande einer Demonstration

Straßburg / TP - Am Dienstag kam es während einer Protestkundgebung vor dem Europarat und dem Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg zu gewalttätigen Ausschreitungen. PKK-nahe Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen.

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EGMR: Prophet Mohammed darf nicht pädophil genannt werden

Straßburg / TP - Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat ein Urteil des Wiener Landgerichts für Strafsachen gegen eine Österreicherin, die dem islamischen Propheten Mohammed pädophile Neigungen vorwarf, für zulässig befunden.

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PKK-Chef Abdullah Öcalan scheitert vor EGMR

Straßburg / TP - Der inhaftierte Gründer und Anführer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, ist mit einer Beschwerde über angebliche Misshandlungen im Gefängnis gescheitert.

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EU-Gerichtshof weist Beschwerde von ROJ TV ab

Straßburg / TP - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde des PKK-nahen privaten TV-Senders ROJ TV abgewiesen.

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Kassationsgerichtshof bestätigt Urteil gegen İlhan Çomak

Ankara / TP - Der türkische Kassationsgerichtshof hat letztinstanzlich die Verurteilung von İlhan Çomak zu einer lebenslangen Haftstrafe erneut bestätigt.

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Gerichtshof verurteilt erneut die Schweiz

Straßburg / Turqui News / TP - Die Schweiz wurde am vergangenem Dienstag wegen des Verstoßes gegen die freie Meinungsäußerung vom Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt.

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AİHM’den, CHP’nin anayasa referandumu başvurusuna ret

Luxemburg / TP - Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi Cumhuriyet Halk Partisi´nin referanduma ilişkin iptal başvurusunu reddettiğini açıkladı.

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Türkei: EU-Gerichtshof weist Beschwerde der Opposition ab

Luxemburg / TP - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag die Beschwerde der türkischen Oppositionspartei CHP gegen die Türkei abgewiesen.

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