Verfassung

Als Verfassung wird das zentrale Rechts­dokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten.

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Der politische liberale Islamverband in Niedersachsen

Kommentar - Erst gab es Streit um mutmaßliche Einflussversuche der Türkei auf die Moscheeverbände in Deutschland, nun versucht aber die Landesregierung in Niedersachsen selbst, mit der Gründung eines neuen sogenannten "liberalen Islamverbandes" Ei

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Rache ist Blutwurst - Die Deutsche-Islam-Konferenz-Connection

Kommentar  - Zwei Tage Deutsche Islam Konferenz (DIK) und was haben wir gelernt? Fordere als Muslime in Deutschland nie die in der Verfassung verankerten Rechte ein.

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Deutsche Islamkonferenz: "Wir werden reden müssen"

Berlin / TP - Auch die dritte Deutsche Islamkonferenz (DIK) unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) hat nicht konkretes hervorgebracht, außer, dass der gesellschaftliche Diskurs noch aufgeheizter geführt wird als e

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Der institutionalisierte Rassismus – Das Entweder-Oder-Prinzip

Kommentar - Die Ausgrenzung der türkisch-muslimischen Mitbürger im Land gehört mittlerweile zum Alltagsgeschäft der Politik bis in tiefste Kreise.

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Der alltägliche Irrsinn in Deutschland...

Kommentar - ...oder, warum das Land an Politikverdrossenheit leidet und die AfD sich etablieren kann. Die deutsche Presselandschaft bleibt sich weiterhin treu und gibt zusammen mit der Politik die Marschrichtung vor.

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Folgt nach Brexit nun der Trexit? Erdogan signalisiert Referendum

Ankara / TP - Seit mehr als fünf Jahrzehnten sitzt die Türkei im Wartezimmer Europas. Damals, im Jahre 1993, hatte man der Türkei mit dem Assoziierungsabkommen eine spätere Vollmitgliedschaft in der EU versprochen.

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Ausgrenzung der DITIB scheint beschlossene Sache zu sein

Kommentar - Kurz vor dem Besuch des türkischen Präsidenten hat nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung das Bundesamt für Verfassungsschutz den türkisch-islamischen Verband DITIB zum Prüffall erklärt.

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In welche Richtung steuert Österreich mit dem Islamgesetz?

Kommentar - Was haben die Moscheen, Imame oder die Muslime in Österreich angestellt? Haben sie etwa gegen geltendes Gesetz oder die Verfassung, wie z.B. gegen das Islamgesetz von 2015 verstoßen?

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